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Israel: Deutschland ist kein Freund und unterstützt durch Enthaltung bei der UNO das Israel das Recht auf Selbstverteidigung verboten wird und Juden aus Ihrem eigenen Land vertrieben werden sollen!


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)

Angeblich ist Deutschland nach offiziellen Äußerungen der Bundesregierung ein Freund Israels. Tatsächlich aber macht Deutschland immer wieder vor der UN / Vereinten Nationen einen Pakt mit den islamischen Ländern und Feinden von Israel und unterstützt durch Zustimmung oder Enthalten die regelmäßige Verurteilung von Israel durch die UN. Jetzt wurde jedes Maß der Zurückhaltung überboten. Den mit dem aktuelle Votum der UN vom 18. September 2024 wird Israel aufgefordert, alle Juden aus der Altstadt Jerusalems / Ostjerusalem und dem israelischen Kernland Judäa und Samaria abzuziehen und das Land judenrein zu machen. Nicht genug damit, auch das Recht auf Selbstverteidigung wird in diesem UN-Veto Israel aberkannt. Auch Deutschland ist an diesem Veto aktiv beteiligt. Denn anstatt massiv dagegen zu stimmen, hat sich die Bundesregierung Deutschlands feige enthalten und somit dem Veto auch indirekt zugestimmt. Das ist für Deutschland ein unwürdiges Schauspiel. Nachfolgend der aktuelle Presseartikel dazu von WORLDISRAELNEWS.

UNO verbietet Israels Recht auf Selbstverteidigung und fordert Vertreibung der Juden aus der Jerusalemer Altstadt!

Nur 14 Länder, darunter die Vereinigten Staaten, schlossen sich Israels Ablehnung der Resolution an.

Die Altstadt Jerusalems sowie Judäa und Samaria müssen innerhalb eines Jahres judenrein sein. Dies heißt es in einer von den Palästinensern verfassten Resolution, die die UN-Generalversammlung am 18. September 2024 verabschiedete. (Autor: Mike Wagenheim, JNS)

Die Resolution, die mit 124 zu 14 Stimmen und 43 Enthaltungen angenommen wurde, soll einem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom Juli Nachdruck verleihen, welches die israelische Präsenz in allen Gebieten jenseits der Waffenstillstandslinie von 1949 für illegal erklärte.

Mehr als 40 Länder unterstützten die Resolution. Es war die erste, die die Palästinenser einbrachten, nachdem ihnen zu Beginn dieses Jahres beispiellose Privilegien für ein Nicht-UN-Mitglied gewährt worden waren.

In der Resolution werden die israelischen Verteidigungsstreitkräfte aufgefordert, sich innerhalb von zwölf Monaten vollständig aus Judäa und Samaria, Ostjerusalem und Gaza zurückzuziehen, was die Evakuierung aller jüdischen Gemeinden jenseits der Waffenstillstandslinie, einschließlich der Jerusalemer Altstadt, bedeutet.

Das Gesetz verbietet außerdem den Verkauf von Waffen aller Art an die israelischen Streitkräfte, von denen vernünftigerweise erwartet werden kann, dass sie in den Gebieten jenseits der Grenzen von 1949 eingesetzt werden. Zudem ruft es zum Boykott aller von Juden in diesen Gebieten hergestellten Produkte auf.

Im Resolutionstext fehlen jegliche Erwähnungen israelischer Sicherheitsbedenken, historischer Bindungen zu den Ländern oder der Terroranschläge der Hamas in Israel am 7. Oktober 2023.

Das sind die 13 Staaten, die sich als einzigste als reale Freunde Israels bewiesen haben und den Antrag der Verurteilung gegen Israel abgelehnt haben. Die Abstimmung erfolgte nach einem Tag der Debatte am 17.09.2024.

Argentinien, Tschechien, Fidschi, Ungarn, Malawi, Mikronesien, Nauru, Palau, Papua-Neuguinea, Paraguay, Tonga, Tuvalu und die Vereinigten Staaten schlossen sich Israels Ablehnung der Resolution an.

Bemerkenswerterweise enthielten sich unter den Wählern Deutschland, Großbritannien, Kanada, Italien, die Ukraine und Australien.

Resolutionen der Generalversammlung haben keine Rechtskraft, doch die Verabschiedung der Resolution am 18.09.2024 dürfte vor internationalen Gerichten und anderen Foren als Grundlage für weitere Maßnahmen gegen den jüdischen Staat dienen.

Es wird allgemein erwartet, dass die Palästinenser den UN-Sicherheitsrat auffordern werden, sich mit dem Thema zu befassen. Die Resolutionen des Sicherheitsrates sind bindend, aber man kann davon ausgehen, dass die Vereinigten Staaten derartige Bemühungen vereiteln werden, auch mit ihrem Vetorecht.

„Weiterer Anfachung des weltweiten Antisemitismus“

Danny Danon, Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, nannte es „eine beschämende Entscheidung, die den diplomatischen Terrorismus der Palästinensischen Autonomiebehörde unterstützt.“ Er fügte hinzu, dass die Generalversammlung „weiterhin nach der Musik der Palästinensischen Autonomiebehörde tanzt, die die Mörder der Hamas unterstützt.“

Vor der Abstimmung erklärte UN-Generalsekretär António Guterres gegenüber Reportern, er werde die Umsetzung der Resolution unterstützen, sollte sie angenommen werden.

Seth Riklin und Daniel Mariaschin, Präsident und CEO von B’nai B’rith International, erklärten, die internationale gemeinnützige Organisation sei „entsetzt“ über die „grausame“ Resolution.

„B‘nai B‘rith International verurteilt aufs Schärfste die Verabschiedung der ersten offiziell von den Palästinensern unterstützten Resolution durch die UN-Generalversammlung. Nur wenige Tage zuvor wurden die Palästinenser als erste Gruppe eines Nichtmitgliedstaates in der UN-Generalversammlung mit zahlreichen Privilegien als Mitgliedsstaaten ausgestattet, und das trotz der eigenen Regeln und Praktiken des Weltorgans“, erklärte das Duo.

„Der Antrag kommt aus einer Versammlung, in der arabische und andere pro-palästinensische Regierungen automatisch die Mehrheit haben, um Israel jedes Jahr stärker zu verurteilen als alle anderen Länder zusammen. Er ist in seiner schamlos einseitigen Billigung der palästinensischen Ansprüche und politischen Forderungen beispiellos und untergräbt weiter die Glaubwürdigkeit der UNO als ernsthafter Beitrag zur Förderung der Konfliktlösung und der universellen Menschenrechte“, fügten sie hinzu.

„Schande über alle Länder, die diesen grausamen Affront gegen Gerechtigkeit und Frieden im Rahmen der jüngsten ‚Notstandssitzung‘ der UN-Generalversammlung zum Nahen Osten ermöglicht haben, die nichts dazu beiträgt, den Notstand ernsthaft anzugehen und zu beenden“, sagten Riklin und Mariaschin.

Arsen Ostrovsky und Nadav Steinman, CEO bzw. Vorstandsvorsitzender des International Legal Forum, erklärten, dass „die Vereinten Nationen heute, einfach ausgedrückt, zum diplomatischen Arm der Hamas geworden sind“ und dass die Resolution „nur die jüngste in einer Litanei von obszön einseitigen antiisraelischen Resolutionen bei den Vereinten Nationen seit dem 7. Oktober 2023 ist.“

Sie belohnt lediglich die Mörder, Vergewaltiger und Entführer der Hamas, gießt weiter Öl ins Feuer des weltweiten Antisemitismus und untergräbt die verbleibende Glaubwürdigkeit des ohnehin problematischen und politisierten Internationalen Gerichtshofs, auf dem diese Resolution basieren soll“, fügten sie hinzu. „Letztendlich wird Frieden nur herrschen, wenn die Hamas besiegt und die Geiseln freigelassen werden, und nicht durch ermüdende Possen und Pyrrhussiege der Palästinenser bei den Vereinten Nationen.“ (Quelle: WORLDISRAELNEWS)

Nachfolgend nur eine kleine Auswahl der Presseartikel von RfD Rettung für Deutschland über die Benachteiligung und falsche Verurteilung von Israel der UN / Vereinten Nationen / UNO und von Deutschland vom 19.03.2012 bis 25.04.2024

19.03.2012: Israel und das Volk der Juden sind GOTTES Augapfel. Die Grenzen Israels von GOTT festgesetzt!
27.12.2017: Die UNO und fasst die ganze Welt führen Krieg gegen den jüdischen, christlichen GOTT am Beispiel Israel & Hauptstadt Jerusalem
11.01.2019: UN – Antisemitismus – Vereinte Nationen gegen Israel – Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert!
20.11.2019: Der wahre Antisemitismus (Judenhass) der Europäischen Union mit Deutschland! UN-Resolutionen & BDS gegen Israel!
06.04.2021: UN Menschenrechtsrat! Deutschland stimmt regelmäßig mit islamischen Staaten und den Feinden Israels gegen Israel!
24.05.2021: Antisemitisch verhält sich auch die Bundesregierung Deutschland bei Ihren UN-Abstimmungen gegen Israel!
26.01.2020: Deutschland hofiert den Iran und gefährdet Israel – Statt Freund Israels zu sein machen wir Politik bei UN & Außenpolitik gegen Israel!
03.08.2013: Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser!
09.12.2017: Jerusalem war und ist historisch, geschichtlich und nach GOTTES WORT in der Bibel schon immer die Hauptstadt von Israel gewesen!
16.06.2020: Israel: Die Annexion von Land in Judäa und Samaria ist nicht völkerrechtswidrig!
02.11.2015: Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht!
25.04.2024: Israel & Hamas! Deutschlands Mitschuld an diesem Krieg mit Problemen für Israel!
23.03.2024: Auch deutsche Steuerzahler finanzieren den Terror der Hamas & Hisbollah gegen Israel über Regierungszahlungen an EU & UN / UNRWA Hilfswerk für Palästinenser! … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress!
17.02.2024: Hamas & UNRWA! Geld und gemeinsamer Terror gegen Israel! Wertlose Worte? Deutschlands Botschaft ist eine Lüge!
17.01.2024: Israel und die falsche Anklage vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag!
27.08.2022: Deutschland finanziert mit mehr als 100 Millionen Euro 2021/2022 den Terror gegen Israel durch die PA & PLO!
13.05.2021: Jerusalem! Es geht nicht um die Rechte der Palästinenser, das eigentliche Ziel ist Israel zu zerstören und alle Juden zu töten!
22.04.2021: Die Wahrheit über Israel und Palästina! biblische Tatsachen und internationales Recht!

Passend zum Artikel: Waffen für Hamas-Partner – aber nicht für Israel?

„Der Herr (Gott) wird seinem Volk (Israel) Kraft geben; der Herr (Gott) wird sein Volk (Israel) segnen mit Frieden!“ (Bibel, AT, Psalm 29,11)

Gibt es jetzt ein deutsches Waffenembargo gegen Israel? Nein. Aber Bitten um Genehmigung für Waffen- bzw. Munitionslieferungen bleiben offenbar einfach unbeantwortet. Seit letztem Jahr werden solche Anfragen aus Israel von der Bundesregierung schlichtweg ignoriert, meldete unter anderem die Jerusalem Post.

Doppelt brisant: Recherchen der Bildzeitung ergaben, dass im gleichen Zeitraum andere Waffenlieferungen genehmigt wurden – an Katar. Katar! Einer der größten Hamas-Unterstützer überhaupt!

Als sich Wirtschaftsminister Habeck 2022 um Flüssiggas aus Katar bemühte, bezeichneten renommierte deutsche Zeitungen den Wüstenstaat als „Despoten-Staat“ und kritisierten die „Energie-Geschäfte mit dem Terror-Scheich.“ Die Fotos, die Habeck mit tiefem Bückling vor den Katar-Scheichs zeigten, sorgten weltweit für Spott.

Es ist nicht die erste deutsche Waffenlieferung an den Hamas-Finanzier: Schon 2020 deckte der „Spiegel“ auf, dass der Bundessicherheitsrat in geheimer Sitzung die Zustimmung für Panzerlieferungen an Katar genehmigt hatte.

Deutsche Waffen für Hamas-Partner, aber nicht mehr für Israel, das um seine Existenz kämpfen muss?

Lassen Sie uns für Israel und die jüdische Gemeinschaft auf die Straße gehen! Bitte kommen Sie zu unserer großen Solidaritätskundgebung am 06. Oktober 2024, am Vorabend des 7. Oktobers 2023 nach Stuttgart. Mehr zu diesem und anderen Terminen. (Quelle: ICEJ – Deutscher Zweig e.V. / The International Christian Embassy Jerusalem)


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

VIDEO: Die Geldquellen der Hamas Terrororganisation

Weitere Presseartikel von Autor: Uwe Melzer zum Thema:
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Wer ISRAEL segnet ist von Gott gesegnet und wer gegen Israel ist, egal ob mit Waffen, Worten oder Medien führt Krieg gegen GOTT!
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Juden werden wieder verfolgt in Deutschland wegen der Lügen der Hamas im Gazakrieg!
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TikTok: Die tickende Zeitbombe des kommunistischen Chinas und seines Einflusses auf den Westen am Beispiel von Hamas & Israel!
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Israel & Hamas: Um einen Krieg zu gewinnen, muss man den Krieg führen!
Putin Russland & islamische Terroristen: Gefährlicher „Palästina-Gipfel“ gegen Israel
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Israel: palästinensische Terroristen in Krankenhäuser und Pläne für einen palästinensischen Staat
Hamas & UNRWA: Geld und gemeinsamer Terror & gegen Israel: Wertlose Worte? Deutschlands Botschaft ist eine Lüge!
Krieg gegen Israel: Unterstützung der Palästinenser für Hamas massiv gestiegen!
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Die nützlichen, dummen Unterstützer der Hamas in Europa und den USA – die vergessene Geschichte Israels!
Hamas Lügen & UN Lügen & Judentum, das der Wahrheit verpflichtet ist!
ISRAEL: Hamas, USA, Tal Josaphat in der Bibel und Bidens Zwei-Staaten-Lösung
Israel und die falsche Anklage vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag!
Israel & Hamas: Gefährliche UN-Aussagen – Warum der UN-Generalsekretär unrecht hat – Gottes Strafgericht!
Es gab noch nie in der Geschichte einen Staat Palästina oder ein Volk der Palästinenser. Eine Erfindung & Lüge seit 1968!
Warum erkennt Israel die Palästinenser nichts als Volk an? Weil Sie auch völkerrechtlich gesehen kein eigenes Volk sind, sondern einfach Araber aus anderen Staaten!
Die Verbrechen der Hamas gegen Israel – Was ist tatsächlich passiert – Hamas-Propaganda: falsche Gaza-Todeszahlen in Medien
Israel: der islamischer Terror der Hamas gegen Israel und die Umkehr der Schuldfrage!
Islam und Christentum – Was ist die Motivation der islamischen Fundamentalisten?
Gleiche Rechte für Christen, Juden und Moslems. Ist der Islam tatsächlich friedlich?
Die humane Kriegsführung von Israel mit völlig unnatürlichen Handlungen einer Armee
Israel ist Opfer des Islam und nicht Täter
Krieg zwischen der islamischen Hamas und Israel. Die Palästinenser als Bewohner des Gazastreifens sind nicht unschuldige Opfer.
Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser
Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!

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Israel: Der Gazakrieg 2024 begann bereits 1948 in dem bis heute die ganze Welt & die UN gegen den jüdischen Staat agieren!


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von ICHTHYS CONSULTING christliche Unternehmensberatung / RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)

Auch die gesamte westliche Welt ist gegen Israel und fördert indirekt den islamischen Terror gegen Israel zum Beispiel mit der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats: Ein Sieg des Jihadismus!

Von ihrem Hauptauftrag abgebracht sind diese internationalen Organisationen Mittel der Korruption oder des Terrorismus geworden, die die globale islamische Macht verstärken. Aber lassen Sie uns nicht vergessen, dass diejenigen, die hier abstimmen, Regierungschefs sind, voll bei Besinnung befindliche und verantwortliche Einzelpersonen, von Interessen und Ideologien motiviert, die oft kriminell sind und die nicht immer die Meinung der von ihnen tyrannisierten Völker repräsentieren, einschließlich solcher aus europäischen „Demokratien“. (Autor: Bat Ye’or, GATESTONE INSTITUT, Übersetzung: H. Eiteneier)

Ägypten nahm den Gazastreifen in Besitz, Syrien hielt die Stellung auf dem Golan und Transjordanien kolonisierte den Bereich Judäa und Samaria sowie die Altstadt von Jerusalem. Die jüdischen Einwohner dort wurden von den arabischen Kolonisten getötet oder vertrieben, ihre Besitztümer und Häuser beschlagnahmt und ihre Synagogen und Friedhöfe zerstört. Die Kämpfe endeten an Waffenstillstandslinien (1949), es gab keinen Frieden und es wurden keine internationalen Grenzen anerkannt.

Europa beeilte sich die französische Haltung im Dezember 1973 zu übernehmen und plante zusammen mit der OIC eine Agenda politischer Maßnahmen, die dazu ausgelegt waren den jüdischen Staat zu vernichten, indem man ihm seine Souveränitätsrechte verweigerte und auf ein nicht zu verteidigendes Quartier einschränkte. Resolution 2334 ist jetzt das Sahnehäubchen auf dem Kuchen dieser Politik, die sich mehreren Stufen und Formen die Grundlage für eine euro-islamische Politik formt, mit der alle politischen und gesellschaftlichen Sektoren der Europäischen Union verschmolzen werden sowie Globalisierung und die Durchsetzung der supranationalen Entscheidungsträger der UNO gefördert wird.

1967 überfielen die vereinigten Armeen von Ägypten, Syrien und Transjordanien Israel einmal mehr, um es zu vernichten, aber diesmal holte Israel alles Land zurück, das 1949 von ihnen weg- und in Besitz genommen und judenrein gemacht, arabisiert und islamisiert worden war. Das waren die Gebiete, aus denen die palästinensischen Juden vertrieben worden waren und die Europa als jüdische „Siedlungen“ bezeichnet, obwohl sie in Wirklichkeit zu arabischen Kolonien wurden. Sie heißen Jerusalem, Judäa und Samaria.

Kein europäischer Staat protestierte gegen die islamische Kolonisierung jüdisch-palästinensischen Gebiets, die Vertreibung seiner jüdischen Einwohner und die Beschlagnahme ihrer Habe, auch nicht gegen die Verfolgung von Juden in arabischen Ländern.

ein künstliches palästinensisch-arabisches „Volk“ geschaffen, um das Volk Israel zu ersetzen. Eine europäische Armee an Fälschungshistorikern und arabisch-christlichen „Dimmis“ [Nichtmuslime, die aufgegeben haben und unter dem Leben leben] übertrugen die historischen Charakteristika der Juden auf dieses Volk. Die Namen von Städten und Regionen wurden islamisiert. Jerusalem wurde Al-Quds genannt und „Westbank“ ersetzte Judäa und Samaria.

Die Israelis, schuldig überhaupt zu existieren, wurden gezwungen sich dafür zu entschuldigen und es wurde von ihnen erwartet demütig ihre Feinde zu pflegen und den Terrorismus zu erdulden, ohne dagegen zu protestieren oder sich zu verteidigen. Ihr Verbrechen? Sie lehnten es ab zu verschmelzen und in Dhimmitum zu verschwinden, indem sie ihre Rechte und ihre Geschichte zugunsten der vom von der euro-arabischen Allianz (Eurabia) geschaffenen Volk aufzugeben und sich durch dieses ersetzen zu lassen.

Jetzt sind es die Europäer, die sehen, wie in ihren eigenen Ländern eine Ersatzbevölkerung geschaffen wird, mit all den Rechten, die ihnen jetzt genommen werden. Jetzt sind es die Europäer, die gezwungen werden ihre Grenzen zu kontrollieren und ihre Flughäfen, Schule, Züge, Straßen und Städte mit Soldaten zu bewachen. Ironischerweise arbeiteten die europäischen Regierungen, die die Vernichtung Israels beabsichtigten, arbeiteten mit den Feinden Israels zusammen, um das eigenen Volk, ihre eigene Souveränität, ihre eigene Sicherheit und ihre eigene Freiheit zu vernichten.

Die Anerkennung der Legitimität von Israels Rückkehr in seine Heimat ist die unverzichtbare Bedingung islamischen Friedens mit der Welt, denn sie wird die jihadistische Ideologie abschaffen.

Die am 23. Dezember 2016 beschlossene Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats bekräftigte politisch die UNESCO-Resolution, die die Geschichte Israels in seiner historischen Heimat auslöschte, um sie durch die koranische Version der Bibel zu ersetzen.

Die UNO-Resolution bestätigt einmal mehr, dass es eine islamische Kontrolle der Politik und Kultur internationaler Institutionen gibt.

Von ihrem Hauptauftrag abgebracht sind diese internationalen Organisationen Mittel der Korruption oder des Terrorismus geworden, die die globale islamische Macht verstärken. Aber lassen Sie uns nicht vergessen, dass diejenigen, die hier abstimmen, Regierungschefs sind, voll bei Besinnung befindliche und verantwortliche Einzelpersonen, von Interessen und Ideologien motiviert, die oft kriminell sind und die nicht immer die Meinung der von ihnen tyrannisierten Völker repräsentieren, einschließlich solcher aus europäischen „Demokratien“. Ihre jüngsten Resolutionen bestätigen nicht nur den Sieg des Jihadismus und des Analphabetentums: Sie sind auch Ausdruck des Erfolgs der Jahre an Anstrengungen, die von diesem Nachkriegseuropa gemacht wurden, das weiterhin den hebräischen Staat im Namen der islamischen Gerechtigkeit zerstört, diffamiert und delegitimiert. Der Anfang dieser langen Reise geht bis 1967 in Frankreich zurück.

Was sind also diese „Siedlungen“, von denen die Nationen derart besessen sind? Sind sie riesige Territorien, tausende Kilometer von Israel entfernt, jenseits von Meer und Ozeanen? Wie konnten so wenige Menschen sie „erobern“? Wir wollen uns an die Fakten erinnern: 1948 erklärte die Arabische Liga den Jihad zur Vernichtung des jüdischen Staates. Die Armeen von fünf arabischen Staaten überquerten die Grenzen Palästinas, für das die Resolution von San Remo (1920) die Legitimität einer jüdischen nationalen Heimstatt anerkannt hatte. Ägypten nahm den Gazastreifen in Besitz, Syrien hielt die Stellung auf dem Golan und Transjordanien kolonisierte den Bereich Judäa und Samaria sowie die Altstadt von Jerusalem. Die jüdischen Einwohner dort wurden von den arabischen Kolonisten getötet oder vertrieben, ihre Besitztümer und Häuser beschlagnahmt und ihre Synagogen und Friedhöfe zerstört. Die Kämpfe endeten an Waffenstillstandslinien (1949), es gab keinen Frieden und es wurden keine internationalen Grenzen anerkannt. Aber zur großen Enttäuschung von Millionen Nazi-Europäern und ihren Kollaborateuren wurde Israel nicht ausgelöscht. Es hieß zudem die meisten der eine Million Juden willkommen, die von arabischen Ländern ausgeplündert und vertrieben wurden. Kein europäischer Staat protestierte gegen die islamische Kolonisierung jüdisch-palästinensischen Gebiets, die Vertreibung seiner jüdischen Einwohner und die Beschlagnahme ihrer Habe, auch nicht gegen die Verfolgung von Juden in arabischen Ländern. Von 1949 bis 1967 erduldeten die Israelis, die in einem beengten Gebiet ohne internationale Grenzen zusammengebracht worden waren, endlose Jihad-Angriffe durch ihre Nachbarn.

1967 überfielen die vereinigten Armeen von Ägypten, Syrien und Transjordanien Israel einmal mehr, um es zu vernichten, aber diesmal holte Israel alles Land zurück, das 1949 von ihnen weg- und in Besitz genommen und judenrein gemacht, arabisiert und islamisiert worden war. Das waren die Gebiete, aus denen die palästinensischen Juden vertrieben worden waren und die Europa als jüdische „Siedlungen“ bezeichnet, obwohl sie in Wirklichkeit zu arabischen Kolonien wurden. Sie heißen Jerusalem, Judäa und Samaria.

Der Krieg 1967 endete mit einer arabischen Niederlage. Einmal mehr verweigerte das arabische Lage Frieden und Waffenstillstandslinien trennten die Kämpfenden. Die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (vom 22. November 1967) empfahl die Lösung für zwei Wellen von Flüchtlingen – arabischen wie jüdischen – und die Voraussetzungen für einen Frieden, der zwischen Israel und den arabischen Staaten, die palästinensisches Gebiet besetzt und kolonisiert hatten, wobei sie alle seine palästinensisch-jüdischen Einwohner 1949 vertrieben oder umgebracht hatten, ausgehandelt werden sollte. Sie erwähnte die palästinensischen Araber nicht als eigenes Volk: die gab es damals nicht. Entschlossen Israel zu vernichten lehnten die Araber diese Resolution ab.

Israels Blitzsieg 1967 erniedrigte die Franzosen, die nach ihren tödlichen Entkolonisierungskriegen und dem Verlust zahlloser muslimischer Kolonien versessen darauf waren sich den Arabern anzunähern, wofür sie die Antisemitismuskarte spielten. Resolution 242 war auf Englisch geschrieben worden und Frankreich übersetzte sie ins Französische, wobei man sie verfälschte, indem man das Wort „den“ vor „Territorien“ einsetzte, ein Wort, gegen das während der Verhandlungen bitter bekämpft wurde, um deutlich zu machen, dass nicht alles des umstrittenen Landes dazugehören musste. Diese französische Falschübersetzung ist die, die inzwischen zwangsverhängt worden ist.

Frankreich hatte enge Verbindungen zum palästinensischen Führer der Muslimbruderschaft, Amin al-Hussein, dem Großmufti von Jerusalem und Verbündeten Adolf Hitlers und der Vichy-Regierung. Die Allianz schuf das „palästinensische Volk“, erfunden vom Palästinenservorsitzenden Yassir Arafat, dem Neffen des Mufti und Repräsentanten der PLO. Frankreich, das den Mufti vor den Nürnberger Prozessen gerettet hatte, indem es ihn versteckte, erkannte Arafat 1969 als erstes an und bürdete ihn der noch zurückhaltenden Europäischen Gemeinschaft auf. Um die Anerkennung auf der internationalen Bühne sicherzustellen, benutzte das „palästinensische Volk“ Terror –mit der Erfindung von Flugzeugentführungen, Geiselnahmen und Terroranschlägen in Europa.

Im Oktober 1973 griffen Ägypten und Syrien Israel einmal mehr an und trugen eine weitere Niederlage davon. Aber diesmal verkündete die OIC einen Öl-Boykott gegen alle Länder, die die arabische Sache nicht unterstützten (Erklärung der arabischen Gipfelkonferenz in Algier am 28. November 1973). Europa beeilte sich die französische Haltung im Dezember 1973 zu übernehmen und plante zusammen mit der OIC eine Agenda politischer Maßnahmen, die dazu ausgelegt waren den jüdischen Staat zu vernichten, indem man ihm seine Souveränitätsrechte verweigerte und auf ein nicht zu verteidigendes Quartier einschränkte. Resolution 2334 ist jetzt das Sahnehäubchen auf dem Kuchen dieser Politik, die sich mehreren Stufen und Formen die Grundlage für eine euro-islamische Politik formt, mit der alle politischen und gesellschaftlichen Sektoren der Europäischen Union verschmolzen werden sowie Globalisierung und die Durchsetzung der supranationalen Entscheidungsträger der UNO gefördert wird.

Zunächst wurde ein künstliches palästinensisch-arabisches „Volk“ geschaffen, um das Volk Israel zu ersetzen. Eine europäische Armee an Fälschungshistorikern und arabisch-christlichen „Dimmis“ [Nichtmuslime, die aufgegeben haben und unter dem Leben leben] übertrugen die historischen Charakteristika der Juden auf dieses Volk. Zum Symbol der Rettung vor der von Israel symbolisierten angeblichen Besatzung und Kolonisierung gemacht, wurden die Palästinenser mit Jesus verglichen, der von einem angeblichen „zionistischen Nationalsozialismus“ ans Kreuz geschlagen wurde. Die französischen Islamophilen und Antizionisten Louis Massignon und Jacques Berque wurden zu den Förderern dieses Rollentauschs der jüdischen Opfer des Nationalsozialismus und der Nazi-Verfolger auf den Schlachtfeldern und in den Vernichtungslagern unter der Führung des Muftis, unterstützt von ihren muslimischen Verbündeten.

Die Namen von Städten und Regionen wurden islamisiert. Jerusalem wurde Al-Quds genannt und „Westbank“ ersetzte Judäa und Samaria. Jihad und Dhimmitum wurden zu Tabu-Wörtern. Die OIC und ihre Satelliten, einschließlich Europas hatten die geplante Eliminierung Israels befohlen. Kein Argument konnte seine Verurteilung und die hasserfüllte Kampagne durch unterminierende Worte und Sprachgebrauch aufhalten, der das rechtfertigte. Es machte keinen Sinn zu betteln. Weder die Wahrheit noch Moral sollten dieses Urteil ändern: Israel war die Ursache des Krieges, der Terroranschläge, Ungerechtigkeit, alles Bösen, das die islamische Welt und Europa erlitt, Opfer von jihadistischem Terrorismus – die der Existenz Israels zugeschrieben wurden. Der Kampf zur Eliminierung Israels wurde als eine gerechte Sache, als Kampf für Frieden bezeichnet.

Die euro-arabische Allianz tat ihr Bestes, um Israelis dafür zu kriminalisieren, dass sie ihren Staat in ihrer historischen Heimat wiederhergestellt hatten.Die nationale Souveränität der Israelis, ihre kulturellen und historischen Wurzeln, ihr Überleben, ihre Erfolge und spektakulären militärischen Siege brachten ihnen Vorwürfe und Verunglimpfungen ein. Durch palästinensischen Hass wiederbelebt unternahm die Allianz aus Nachkriegsnazis und Islam ihr Bestes, um den Erfolg des jüdischen Staates auf politischer Ebene zu neutralisieren, um sicherzustellen ihn instabil und unsicher zu halten. Endlos von den europäischen Regierungen und ihren Armeen an Dhimmis schikaniert, wurden die Israelis schuldig überhaupt zu existieren, gezwungen sich dafür zu entschuldigen und es wurde von ihnen erwartet demütig ihre Feinde zu pflegen und den Terrorismus zu erdulden, ohne dagegen zu protestieren oder sich zu verteidigen. Ihr Verbrechen? Sie lehnten es ab zu verschmelzen und in Dhimmitum zu verschwinden, indem sie ihre Rechte und ihre Geschichte zugunsten der vom von der euro-arabischen Allianz (Eurabia) geschaffenen Volk aufzugeben und sich durch dieses ersetzen zu lassen.

Die PLO war der jihadistische Arm der Ummah [der islamischen Gemeinschaft], die Verkörperung ihrer theologischen Ideologie, die islamische Expansion und Besitzergreifung allen Raums rechtfertigt, während sie überall die vorherigen Kulturen und Völker auslöschte und das eigene Recht und Überzeugungen verhängte.

Staatsoberhäupter, europäische Minister, Geistliche, Dhimmi-Christen, die zu Höflingen der Ummah wurden, boten ihre Hilfe an, mehr als glücklich ihr Gold einzusammeln, während sie den Schutt von Volk und Geschichte vor ihren Füßen wegfegen, Hindernisse auf ihrem Fortschritt, während sie es endlich schaffen Israel loszuwerden. Und sie würden – so glaubten sie –dafür sorgen, dass sie ausschließlich Israel loswürden und damit einen Holocaust zustande bringen, der in Europa begann, so dass zumindest eine Welt, eine Menschheit ohne Israel zum Vorschein kommen würde. Der Traum Hitlers und des Mufti würde verwirklicht.

Die europäischen Regierungen, Verbündete der palästinensischen, antiisraelischen Terroristen, die sie als „gerechte Sache“ bezeichnen – womit sie sie spirituell nähren und finanzieren – glaubten, dass sie sicher waren. Aber raten Sie mal. Diese Politik der Ummah gegen Israel, aktiv unterstützt von ihren europäischen Dhimmi-Höflingen, wurde gegen das Volk Europas entfesselt. Griffen Terroristen Israelis während ihrer Feste an? Heute sind es die Europäer, die ihre Feste unter dem Schutz einer Armee an Soldaten feiern müssen. Jetzt sind es die Europäer, die sehen, wie in ihren eigenen Ländern eine Ersatzbevölkerung geschaffen wird, mit all den Rechten, die ihnen jetzt genommen werden. Jetzt sind es die Europäer, die gezwungen werden ihre Grenzen zu kontrollieren und ihre Flughäfen, Schule, Züge, Straßen und Städte mit Soldaten zu bewachen. Ironischerweise arbeiteten die europäischen Regierungen, die die Vernichtung Israels beabsichtigten, arbeiteten mit den Feinden Israels zusammen, um das eigenen Volk, ihre eigene Souveränität, ihre eigene Sicherheit und ihre eigene Freiheit zu vernichten. Die OIC leistete ihrem uneingestandenen Hass auf Israel Vorschub, blendete sie mit ihrem Gold und führte die Feiglinge und die Furchtsamen unter der Peitsche des Terrorismus zu Unehre und Vergessen.

Resolution 2334 ist der Höhepunkt dieser Politik, aber sie ist nicht das letzte Kapitel der Geschichte. Syrien, der Libanon, der Irak und Libyen gibt es nicht mehr; Ägypten hält kaum noch durch. In diesem Kessel verbrennt der Jihad Muslime, die einst davon träumten ihn gegen Juden und Christen durchzuführen. Arabische Dhimmi-Geistliche und –Intellektuelle, die die euro-arabische Allianz gegen Israel und die palästinensische Fälschung veranlassten, erleben, wie ihre Gemeinschaften durch ihre eigenen Lügen dezimiert werden. In einem ruinierten Europa, das von feindlichen „Sektierern“ abgeschlachtet wird, erhebt sich das Volk, um die übereifrigen Diener des OIC auf den Müllhaufen der Geschichte zu schicken. Aus Sorge wegen Volkswut wagen es Minister nicht länger zu lügen und sind gezwungen den Jihadismus anzuerkennen und dem Terrorismus die Verantwortung zu geben statt Israel.

Zur Zukunft könnte durchaus die Versöhnung von Bevölkerungen auf Grundlage der Anerkennung der Legitimität der Rückkehr Israels in sein Heimatland gehören. Weil diese Anerkennung die Zerstörung des Jihad gegen Christen und alle Nichtmuslime bringen könnte. Die Anerkennung der Legitimität von Israels Rückkehr in seine Heimat ist die unverzichtbare Bedingung islamischen Friedens mit der Welt, denn sie wird die jihadistische Ideologie abschaffen. Frieden mit Israel garantiert den Frieden des Islam mit der Diversität der Welt. Vielleicht ist dies die Mission der Rückkehr Israels an seinen Geburtsort, während es allein an der blutigen Kreuzung der Nationen kämpft. (Quelle: GATESTONE INSTITUT)


Bei fast allen antisemitischen (judenfeindlichen) Demonstrationen in Deutschland & der Welt, auch in Verbindung mit dem Gazakrieg, den die Terrorgruppe Hamas mit einem Massaker an 1.200 Juden und 240 Geiseln begonnen hat, hört man immer wieder den Ruf:

Palestine’ from the River to the Sea
Palästina vom Fluss bis zum Meer

Mit dem Fluss ist der Jordan gemeint, der Grenzfluss von Israel, Westjordanland, Galiläa & Samaria zu Jordanien. Mit dem Meer ist das Mittelmeer gemeint. Und genau dazwischen liegt der heutige Staat Israel.

Dieser Aufruf: „Palestine’ from the River to the Sea” bedeutet also nichts anderes, als daß alle Juden getötet werden sollen und der Staat Israel völlig vernichtet wird und das ganze Land Israel nur noch den sogenannten „Palästinensern“ gehört.

Tatsächlich ist es ein Aufruf zum Völkermord und zur Tötung aller Juden und dem Spruch der NAZIS in Deutschland gleich, die im dritten Reiten unter Hitler auch gefordert haben „tötet alle Juden“. Die Frage ist: weshalb weigern sich deutsche & internationale Gerichte den Aufruf „Palestine’ from the River to the Sea” zu verbieten?

Die Zulassung eines palästinensischen Terrorstaates im Herzen Israels würde den jüdischen Staat zerstören.
Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

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Warum erkennt Israel die Palästinenser nichts als Volk an? Weil Sie auch völkerrechtlich gesehen kein eigenes Volk sind, sondern einfach Araber aus anderen Staaten!
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Gleiche Rechte für Christen, Juden und Moslems. Ist der Islam tatsächlich friedlich?
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Israel ist Opfer des Islam und nicht Täter
Krieg zwischen der islamischen Hamas und Israel. Die Palästinenser als Bewohner des Gazastreifens sind nicht unschuldige Opfer.
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Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!

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ISRAEL & Siedlungspolitik: „Absolut einseitig“ Die kaum beachtete scharfe Kritik von vier IGH-Richtern am Israel-Gutachten!


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)

Der Internationale Gerichtshof greift Israel wegen der Besatzung an. Diese sei an sich illegal. Kaum beachtet: Vier IGH-Richter widersprechen – und machen ihren Kollegen schwere Vorwürfe.

„Fundamental fehlerhaft“: Die IGH-Richter tragen ihr Gutachten zur israelischen Besatzung vor!

Das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur Rechtmäßigkeit der israelischen Besatzung hat international viel Aufmerksamkeit erregt. Schon jetzt ist absehbar, dass das 80-seitige Papier – obwohl nicht rechtsverbindlich – die Stellung des jüdischen Staates in der internationalen Gemeinschaft weiter untergraben wird. So muss sich etwa in Deutschland die Bundesregierung bereits unangenehme Fragen von Journalisten anhören, welche Konsequenzen das Gutachten für ihre Israel-Politik hat. (Autor: Sandro Serafin)

Denn Israel-Kritiker fühlen sich durch das Papier in ihrer Auffassung bestätigt, dass sich der jüdische Staat anhaltend eklatanter Völkerrechtsbrüche schuldig mache. Doch ist die Lage wirklich so eindeutig? Wohl kaum. In der Rezeption wenig beachtet worden sind die abweichenden Stimmen von 4 der 15 Richter, die ihren Kollegen wegen zentraler Stellen des Gutachtens ein teils vernichtendes Zeugnis ausstellen.

Um es deutlich zu sagen: Auch diese Richter haben nicht den Anspruch für sich gepachtet, das Völkerrecht allein richtig interpretieren zu können. Schon die Existenz ihrer abweichenden Meinungen macht aber deutlich, dass auch im internationalen Recht selten alles so klar und eindeutig ist, wie es gerade im israelischen Fall oft behauptet wird. Weil diese Richterstimmen in der allgemeinen Medienberichterstattung kaum beachtet werden, sollen ihre Einschätzungen hier ausführlicher wiedergegeben werden.


Bereits im Presseartikel vom 02. November 2015 wurde international unmißverständlich klargestellt, daß die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland nicht gegen internationales Recht verstößt! Israel hat jedes Recht, im biblischen Judäa und Samaria, der so genannten Westbank, Häuser zu bauen.

Presseartikel vom 19.März 2012: Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!


Wie es zum Gutachten kam

Doch zunächst zum Hintergrund: Am 30. Dezember 2022 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der sie vom IGH, einer UN-Institution, ein Rechtsgutachten zur israelischen Besatzung anforderte. Diese Möglichkeit ist in Artikel 96 der UN-Charta vorgesehen. Der IGH hatte schon 2004 ein solches Gutachten zur Rechtmäßigkeit der israelischen Sicherheitsbarriere zum Westjordanland abgegeben. Derlei Gutachten sind nicht rechtsverbindlich.

Die Generalversammlung wünschte nun Auskunft zu einer Reihe von Fragen, die sie politisch und rechtlich sehr aufgeladen formulierte. So fragte die Staatenvertretung etwa nach den juristischen Konsequenzen der „anhaltenden Verletzung des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser“ durch Israel oder der „Annexion“ des palästinensischen Territoriums durch den jüdischen Staat.

Der IGH nahm in der Folge schriftliche Stellungnahmen zahlreicher Staaten zu dem Fall entgegen und hielt im Februar dieses Jahres auch mündliche Beratungen ab, bei denen unter anderem Vertreter des von der UN so bezeichneten „Staates Palästina“ vortragen konnten. Israel reichte nur eine schriftliche Stellungnahme ein, beteiligte sich aber nicht an der mündlichen Verhandlung.

Was wirft der IGH Israel vor?

Am 19. Juli nun legte der IGH sein Gutachten vor. Es kommt inhaltlich zu vier zentralen Ergebnissen:

  • Die „anhaltende Präsenz Israels in Besetzten Palästinensischen Gebieten“ sei unrechtmäßig;
  • Israel sei verpflichtet, seine „unrechtmäßige Präsenz“ in den Gebieten „so schnell wie möglich“ (wenngleich nicht „bedingungslos“) zu beenden;
  • Israel müsse sofort „alle neuen Siedlungsaktivitäten“ einstellen und „alle Siedler“ aus den Gebieten evakuieren;
  • außerdem habe das Land die Pflicht, Reparationen zu leisten „für den Schaden an betroffenen natürlichen oder juristischen Personen“.

Das Gutachten stellt Israel insgesamt ein juristisch vernichtendes Zeugnis aus und macht dem jüdischen Staat zahlreiche Vorwürfe. Vielfach wiederholen diese bereits Bekanntes. So bekräftigt der IGH etwa seine Auffassung, dass der Bau von israelischen Häusern in Judäa und Samaria (Westjordanland) illegal sei: die berühmte „völkerrechtswidrige Siedlungspolitik“.

Altbekanntes und auch Neues

Dazu führt der IGH – auch das nicht neu – Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention an, die den Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten regelt. Sie verbietet einer Besatzungsmacht, Teile ihrer Zivilbevölkerung in das besetzte Gebiet zu „deportieren oder umzusiedeln“. Der IGH meint, dass das nicht nur die zwangsweise Umsiedlung umfasse und verurteilt zum Beispiel Maßnahmen der israelischen Regierung, die Anreize für einen Umzug in die Gebiete setzen.

Das Gericht wirft Israel weiter vor, eine physische und juristische „Trennung zwischen der palästinensischen Bevölkerung und den Siedlern“ zu implementieren, die gegen Artikel 3 der Antirassismuskonvention von 1965 verstoße. Diese verbietet „rassische Segregation und Apartheid“. Außerdem hält das Gericht fest, dass Israels Politik im Westjordanland „auf eine Annexion hinausläuft“.

Bemerkenswert aber vor allem: Das Gericht erklärt erstmals überhaupt die israelische Besatzung an sich für illegal, nicht nur – wie bislang – bestimmte Maßnahmen innerhalb dieser Besatzung. Daher auch die unilaterale Aufforderung an Israel, sich so schnell wie möglich aus den Gebieten zurückzuziehen.

Das Separatgutachten dreier Richter

Das Gutachten wird unterstützt von 14 der 15 IGH-Richter. Als einzige hat Julia Sebutinde, IGH-Vizepräsidentin aus Uganda, den Schriftsatz vollumfänglich abgelehnt. Allerdings kam es bei einzelnen, teils zentralen Aussagen der Rechtseinschätzung zu weiteren Abweichungen. So lehnten die drei Richter Peter Tomka (Slowakei), Ronny Abraham (Frankreich) und Bogdan Aurescu (Rumänien) die Feststellung des Gerichts ab, dass Israels anhaltende Besatzung an sich illegal sei. Zudem weigerten sie sich, Israel aufzufordern, die Besatzung schnellstmöglich zu beenden.

Die drei Juristen haben dazu ein gemeinsames Separatgutachten vorgelegt. Darin bekräftigen sie zwar, dass „eine große Zahl israelischer Praktiken in den besetzten Gebieten völkerrechtliche Verpflichtungen verletzen“. Unter anderem sehen auch sie Hinweise auf eine Annexionsabsicht Israels. Vor allem hinsichtlich der Übertragung der Völkerrechtswidrigkeit auf die Besatzung insgesamt werfen sie den übrigen Richtern aber eine inkonsistente Argumentation vor.

Mehrfach missbilligen sie das Vorgehen ihrer Richterkollegen unmissverständlich. So formulieren sie etwa, das Gericht habe sich entschieden, den israelisch-palästinensischen Konflikt in einer „parteiischen und einseitigen Weise“ darzustellen, der „seine juristische und historische Komplexität“ missachte. An anderer Stelle heißt es, eine „differenzierte und umfassende“ Herangehensweise fehle im Gutachten „völlig“. Oder auch: Das Argument, die Besatzung insgesamt sei illegal, entbehre „jedes ernsthaften und tragfähigen Gedankengangs“.

Israelische Sicherheitsinteressen missachtet?

Konkret führen die Richter aus, allein die Tatsache, dass eine Besatzung lang anhalte, reiche nicht aus, um sie an sich als illegal einzustufen: „Natürlich ist eine 57-jährige Besatzung außergewöhnlich lang. Diese Dauer muss jedoch im Lichte der besonders komplexen Geschichte und Natur des Konflikts gesehen werden und der vielen aufeinanderfolgenden Lösungsversuche, deren Scheitern nicht einer einzigen Partei angelastet werden kann.“

Israel könne sich aus seinen Sicherheitsinteressen auch nicht einfach „so schnell wie möglich“ aus den umstrittenen Gebieten zurückziehen: „Das Gutachten des Gerichts basiert auf der impliziten Vorstellung, dass Israel keine ernsthaften Sicherheitsinteressen hat, oder dass diese irrelevant sind. Wir widersprechen“, schreiben die drei Richter. Es sei „bedauerlich“, dass das Gutachten die Fakten „unvollständig und einseitig“ darlege und nicht auf die Pflichten der Palästinenser eingehe.

Die Richter werfen ihren Kollegen sogar vor, die zentralen UN-Resolutionen zum Nahost-Konflikt sowie die Osloer Verträge zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation aus den 1990er Jahren nicht zu berücksichtigen: Diese setzten nämlich das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser und das Sicherheitsrecht Israels stets in Bezug zueinander. Nun hingegen verlangen die Richter einseitig einen schnellen Abzug Israels. So werde das Gutachten kaum zum Ziel einer „Zwei-Staaten-Lösung“ beitragen, meinen die drei Abweichler.

Die Richterin, die auch die Grundsätze infrage stellt

Sie teilen damit einige Punkte, die auch die ugandische Gerichtsvizepräsidentin Sebutinde in ihrer abweichenden Meinung anführt. So erklärt auch Sebutinde, das Gutachten unterminiere die internationale Formel „Land für Frieden“. Es ignoriere legitime israelische Sicherheitsinteressen und Verpflichtungen der arabischen Nachbarn. Die Richterin verweist darauf, dass der unilaterale Gaza-Abzug Israels 2005 „desaströs“ für das Land gewesen sei. Die Osloer Abkommen der 1990er Jahre stellten eine rechtliche Basis für „Israels anhaltende Ausübung bestimmter Befugnisse im Westjordanland“ dar.

Insgesamt wirft Sebutinde dem Gericht vor, dessen Ansatz werde die Spannungen im Nahen Osten „eher ver- als entschärfen“. Das Gutachten stelle „keine umfassende, ausgewogene, unparteiische und tiefgründige Untersuchung“ dar, sondern richterliche Empfehlungen, die „auf einseitigen Narrativen basieren und in einem Kontext-Vakuum gemacht wurden“. Die Herangehensweise des Gerichts sei sogar „fundamental fehlerhaft“.

Im Vergleich zu ihren drei kritischen Kollegen geht Sebutinde, die sich bereits den Urteilssprüchen des IGH im Genozid-Verfahren gegen Israel verweigert hatte, aber noch deutlich weiter. So ist sie der Meinung, dass das Gericht das Gutachten erst gar nicht hätte formulieren dürfen – weil es überhaupt keine verlässlichen Informationen vorliegen gehabt habe, um zu einer ausgewogenen Entscheidung zu kommen. Bemerkenswert aber vor allem: Anders als die Kollegen stellt die Uganderin auch ganz grundsätzliche, seit Jahren öffentlich tradierte völkerrechtliche Grundannahmen zum Nahost-Konflikt infrage.

Kein exklusives Recht der Palästinenser auf die Gebiete?

Vor allem legt Sebutinde nahe, dass auch Israel einen legitimen völkerrechtlichen Anspruch auf das Westjordanland haben könnte, „dass jedes palästinensische Recht auf umstrittenes Gebiet nicht notwendig exklusiv ist“. Sie argumentiert, dass man verschiedene Gebiete womöglich völkerrechtlich unterschiedlich behandeln müsse. So nennt sie den Gusch Ezion, einen Siedlungsblock südlich von Jerusalem, und verweist darauf, dass es dort schon vor 1948 eine „überwiegend jüdische Präsenz“ gegeben habe.

Sebutinde hält ihren Kollegen vor, dass sie logisch zunächst die Grenzen Israels hätten bestimmen müssen, bevor sie korrekt auf die Frage einer „Besatzung“ hätten eingehen können. Dabei weigert sie sich, die Grundannahme, dass das Westjordanland automatisch „palästinensisches Gebiet“ sei, einfach zu teilen: „Rechtlich und faktisch ist der souveräne Rechtstitel über das Westjordanland (und auch den Gazastreifen) seit über einem Jahrhundert unbestimmt oder in der Schwebe“, schreibt die Richterin.

Sie meint konkret die Zeit, seit das Osmanische Reich seine Souveränität über das Gebiet mit dem Ende des Ersten Weltkriegs verlor und die Briten ein Mandatsgebiet dort errichteten. Sebutinde führt dann das Rechtsprinzip uti possidetis juris an. Diesem zufolge wären die britischen Mandatsgrenzen mit dem Ende des Mandats im Mai 1948 und der Gründung des Staates Israel automatisch auf den neuen Staat übergegangen.

Der Einwand des deutschen Richters

„Wendet man uti possidetis juris auf Israel an, so hätte Israel territoriale Souveränität über alle umstrittenen Gebiete Jerusalems, des Westjordanlands und Gazas“, führt Sebutinde aus. Letztlich lässt sie offen, ob sie sich diese auch von dem israelischen Professor Eugene Kontorovich vertretene Interpretation gänzlich zu eigen macht. Allerdings lässt sie eine Sympathie dafür erkennen. In diesem Fall wäre die Siedlungspolitik insgesamt nicht illegal und eine „Besatzung“ gar nicht existent.

Selbst wenn man ein israelisches Souveränitätsanspruch auf das Westjordanland verneinen würde, sähe Sebutinde jedoch keine Kollision mit dem von den anderen Richtern angeführten Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention, die der Besatzungsmacht verbietet, ihre Zivilbevölkerung in das besetzte Gebiet zu „deportieren oder umzusiedeln“. Denn, so schreibt Sebutinde, dem Gericht liege kein Hinweis darauf vor, dass „Siedler“ zur Ansiedlung dort gezwungen würden. Die Argumentation, dass ein solcher Zwang für den Rechtsverstoß gar nicht notwendig ist, greift sie nicht auf.

Bleibt noch eine Frage offen: Wie hat sich eigentlich der deutsche Richter Georg Nolte verhalten? Er stimmte allen Punkten des IGH-Gutachtens zu. Trotzdem legte auch er eine Separateinschätzung vor. Darin distanzierte er sich vom im Gutachten erhobenen Vorwurf, Israel verstoße gegen einen Artikel, der „rassische Segregation und Apartheid“ verbietet: „Ich bin nicht überzeugt, dass dem Gericht ausreichend Informationen vorliegen, die den Schluss zulassen, dass Israels Politik und Praktiken entweder Apartheid oder rassische Segregation darstellen.“ (Quelle: Israelnetz)


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).

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